Es ist nicht einfach, objektive Informationen und sachliche Argumente zu vermitteln. Vorurteile statt Lösungsvorschläge werden von interessierter Seite befördert. Die verkürzten Berichte der Presse geben kein vollständiges Bild.
Die Bürgerversammlung am 19. Januar 2010 in Hochneukirch war dazu ein Musterbeispiel. Noch 2009 hatte die CDU-Fraktion mit allen Mitteln vor der Kommunalwahl gegen eine Biogas-Anlage gearbeitet – auf der Bürgerversammlung ergriff keiner ihrer zahlreich anwesenden Vertreter mehr das Wort. Weiterlesen →
Aktuelles von der SPD Jüchen
SPD verlangt Konsequenzen aus der erneut eintretenden vorläufigen Haushaltsführung
Auf ihrer Klausurtagung in Eitorf/Sieg bekräftigte die SPD-Ratsfraktion ihre grundsätzliche Einstellung in Haushaltsfragen. Sie forderte jenseits von wohlfeilen Formeln wie „Ausgaben gezielt und mit Augenmaß steuern“ einen klaren Entschuldungskurs, der sich in wirtschaftlicher Effizienz der Verwaltung, Intensivierung der Wirtschaftsförderung und Einstieg in eine langfristige Planung der Stadtentwicklung zeigen muss. Weiterlesen →
Rüdiger Wolff zum Gedenken
Die Jüchener Sozialdemokraten und seine politischen Freunde im Rhein-Kreis Neuss trauern um ihren Genossen Rüdiger Wolff, der am 5. November im Alter von 64 Jahren verstorben ist. Für alle zu früh hat die Krankheit zum Tode, die ihn ergriff, unaufhaltsam seine Persönlichkeit zerstört und sein Leben beendet. Weiterlesen →
Die neue SPD-Ratsfraktion mit 11 Mitgliedern hat sich konstituiert
Die SPD Jüchen geht gestärkt und verjüngt in den Rat der neuen Wahlperiode. Von den 11 Ratsmitgliedern sind 6 Neulinge im Rat, die sich als sachkundige Bürger und in Seminaren auf ihre neue Verantwortung vorbereitet haben. Zum Vorsitzenden wurde erneut Dr. Holger Tesmann gewählt. Ihn unterstützen im Fraktionsvorstand zwei Stellvertreter, Reiner Lange und Frank Bäumer, sowie der Geschäftsführer Werner Krüger. Weiterlesen →
Kommunalwahl 2009: Die SPD Jüchen kann nur 1,2% hinzugewinnen
Der große Sieger der Kommunalwahl heißt FDP (+ 7,2 %), der große Verlierer CDU (- 9,1 %). Und das, obwohl die übergroße Mehrheit der Wähler im Vertrauen auf die parteiideologische Grundrichtung lieber einen unbekannten IT-Verwaltungsmann zum Bürgermeister wählte, Harald Zillikens/CDU (52,7%), als einen ausgewiesenen und erfolgreichen Kommunalpolitiker, Hans-Josef Schneider/SPD (29,9%). Weiterlesen →
Der Bund und seine Kommunen
Die Selbstverwaltung der Kommunen ist wesentlich Teil der Landesverfassung. Der Bund mit seiner Gesetzgebung nimmt dennoch starken Einfluss auf kommunales Geschehen etwa durch die Steuergesetzgebung. Die kommunalen Erfordernisse zu vertreten, ist der Aktionsbereich von Bernd Scheelen MdB, Bürgermeister von Krefeld, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Finanzausschuss, Mitglied in der Föderalismuskommission. Weiterlesen →