Aktuelles von der SPD Jüchen

Bundestagswahl am 26. September: Unser Bundestagskandidat Philipp Einfalt stellt sich vor

Philipp Einfalt: Für uns in den Bundestag.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

mein Name ist Philipp Einfalt, ich bin 49 Jahre alt und werbe um euer Vertrauen. Für meine Ziele; für ein Bundestagsmandat in unserem Wahlkreis Krefeld I – Neuss II.

Bildung ist der Schlüssel für die Lebens- und Teilhabechancen jedes und jeder einzelnen, für individuelle Freiheit und für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Für mich ist dieser Satz mehr als eine Aussage. Für mich ist er mein Lebensinhalt. Als ehrenamtlicher DGB- und GEW-Vorsitzender in Krefeld, gelernter Sonderpädagoge und SPD-Mitglied und vor allem ganz persönlich aus tiefster Überzeugung und als Herzensangelegenheit.

Daher kann ich aus tiefster Überzeugung sagen: Ich stehe für gute Bildung.

Umgesetzt heißt das für mich: frühkindliche Bildung stärken, den Ausbau von Ganztagsangeboten, nicht nur im Platzangebot, sondern auch das Angebot selbst vorantreiben, die Digitalisierung der Schulen zielgerichtet, fair und gewinnbringend für alle planen und umsetzen sowie das Recht auf eine gute Ausbildung und Weiterbildung stärken. Durch meine Ausbildung und meine frühere Tätigkeit als Sonderpädagoge weiß ich, was in diesem Bereich wichtig ist!

Ich bin mir sicher, stärken wir unser Fundament, dann stärken wir unsere Gesellschaft. Klar ist aber auch: Nach der Schule muss es aber dann auch ordentlich weitergehen: Ich stehe für gute Arbeit.

Nicht erst seit der Corona-Pandemie stehen wir vor immensen Herausforderungen in der Arbeitswelt. Arbeit 4.0, Transformation oder Klimawandel dürfen nicht nur Schlagworte bleiben, sondern politische Lösungen sind gefragt. Hier ist für mich klar: Als freigestellter Personalrat stehe ich an der Seite der Beschäftigten! Wir brauchen klare Perspektiven für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer sich wandelnden Wirtschaft!

Dafür müssen wir aber auch einen Schritt weiter gehen: Ich stehe für eine faire Wirtschaft.

Um Arbeit und Leben gut zu gestalten, müssen wir uns auch mit wirtschaftlichen Aspekten befassen. Faire Löhne gibt es nur mit einer hohen Tarifbindung, die wir bundesweit wieder stärken müssen, beispielsweise durch Bevorzugung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Wer ordentliche Löhne zahlt und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Wort kommen lässt, soll auch von der Gemeinschaft profitieren. Wer es nicht tut, hat auch nichts zu melden. Das ist mir als seit Jahren aktiver Gewerkschafter besonders wichtig.

Diese Themen sind auch für uns vor Ort relevant, in Krefeld, Meerbusch, Jüchen, Kaarst und Korschenbroich. Vor Ort erleben wir die Veränderungen in der Wirtschaft, im Klima, aber auch in der Gesellschaft.

Im gesamten Wahlkreis haben die Themen Bildung, Mobilität und Umweltschutz im Kommunalwahlkampf eine große Rolle für die SPD gespielt. Ein nachhaltiger Strukturwandel steht in Jüchen auf der Agenda.

Lasst uns gemeinsam im sozialdemokratischen Sinne mitgestalten!

Herzlich

Euer Philipp

Der Top-Kurier fragte – wir haben geantwortet: Das will die SPD Jüchen 2021 erreichen

Der Top-Kurier wollte es von allen im Jüchener Rat vertretenen Parteien ganz genau wissen: Welche Schwerpunkte setzen sie 2021 in ihrer politischen Arbeit? Selbstverständlich haben wir auf die Anfrage ausführlich geantwortet und unsere Ziele und Pläne für das kürzlich begonnene Jahr für die Leserinnen und Leser unseres lokalen Blatts zusammengefasst. Hier der Text zur SPD, wie ihn der Top-Kurier veröffentlicht hat:

Die Corona-Pandemie verändert vieles – auch die Kommunalpolitik. Für die SPD Jüchen bedeutet das: Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern sind derzeit ebenso unmöglich wie Parteiversammlungen. Das heißt jedoch keinesfalls, dass die Jüchener Sozialdemokraten nicht auch in Pandemie-Zeiten ihrer Linie treu bleiben, nah bei den Menschen und ihren Themen zu sein. Daran orientiert sich der Fahrplan der Jüchener SPD für 2021.

Einen der Schwerpunkte bildet der Strukturwandel, der die Politik in Jüchen in den kommenden Jahren prägen wird. Rosi Bruchmann und Joachim Drossert, die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Schneider verweisen außerdem auf einen umfangreichen Themenkatalog, dem sich die größte Oppositionspartei im Stadtrat in diesem Jahr widmen wird. Darin enthalten ist unter anderem die Digitalisierung, der Ausbau der Kindertagesstätten und Schulen, die Schaffung von Wohnraum, der Klimaschutz sowie Verbesserungen bei Barrierefreiheit und Mobilität. Eine Menge Arbeit, die jedoch nach Meinung der Jüchener SPD selbst unter den besonderen Umständen der Pandemie geleistet werden kann.

Rund ein Drittel des Jüchener Stadtgebiets wird nach wie vor vom Tagebau beansprucht – und steht damit aktuell für eine Entwicklung nicht zur Verfügung. Das wird sich jedoch in den kommenden Jahren ändern, während zugleich die Zahl der mit der Braunkohle verknüpften Arbeitsplätze sinkt. Der Strukturwandel bedeutet folglich für Politik und Verwaltung eine große Herausforderung, der Jüchen nach Ansicht der SPD mit dem Dreiklang „Gewerbe fördern, Arbeitsplätze sichern, Umweltbelastungen minimieren“ begegnen soll.

Stichwort Zukunft: Für Kinder und Jugendliche wollen sich die Jüchener Sozialdemokraten gleichfalls weiter stark machen. Dazu gehören der Ausbau von Kitas und Schulen, wie die Zusammenführung der Gesamtschule an einem Standort. Gleichfalls nach vorn weist das Engagement der SPD bei der Digitalisierung. „Wir brauchen mehr Tempo“ fordert hier der Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Schneider. Er drängt mit seiner Partei darauf, dass sowohl das Glasfasernetz in Jüchen weiter ausgebaut als auch dass freies WLAN in allen Ortsteilen und öffentlichen Gebäuden bereitgestellt wird.

Ein weiteres Arbeitsfeld der Sozialdemokraten belegen die Themen Mobilität und Barrierefreiheit. „Hier muss sich in Jüchen noch eine Menge bewegen – auch und gerade für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind“, erklärt die Ortsvereinsvorsitzende Rosi Bruchmann. Nach Ansicht der SPD sollen alle Arten der Mobilität gefördert, der Radwegeausbau forciert und das S-Bahn-Netz in Richtung Grevenbroich, Köln und Düsseldorf erweitert werden.

„Wir müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen“, umreißt Ortsvereinsvorsitzender Joachim Drossert ein weiteres Herzensanliegen der SPD Jüchen. In diesem Zusammenhang plädiert die Partei für verbindliche Quoten beim sozialen Wohnungsbau in der Stadt, für die Schließung von Baulücken in den Ortskernen sowie dafür, Neubauten auf stadteigenen Grundstücken zum Vorzugspreis zu fördern. Eine Menge Möglichkeiten eröffnen sich im größten Planungsvorhaben der kommenden Jahre, dem Neubaugebiet Jüchen-West.

Unter dem Stichwort „Grünes Jüchen“ strebt die SPD ferner an, Jüchen zur klimaneutralen Stadt werden zu lassen. Dem Klimaschutz dienen Projekte wie die verstärkte Nutzung von Solarenergie an privaten und öffentlichen Gebäuden oder der Ausbau der Ladesäulen für E-Bikes und E-Autos.

Gerade in Corona-Zeiten will die SPD schließlich Vereine und Organisationen fördern, die sich trotz aller Widrigkeiten ehrenamtlich für die Jüchenerinnen und Jüchener einsetzen – Sportvereine ebenso wie alle weiteren Ehrenamtler in der Stadt. „Mit Gemeinsinn kommen wir besser durch die Krise – und Solidarität hilft letztlich uns allen“, sind sich die drei SPD-Vorstände einig.

Den gesamten Artikel können Sie auf der Homepage des Top-Kurier unter https://www.erft-kurier.de/juechen/juechen-das-planen-unsere-politiker-dieses-jahr_aid-56354587 nachlesen.

Unser Antrag hat Folgen: Parksituation an Friedhof und Seniorenzentrum verbessert

„Was lange währt, wird endlich gut.“ Ganz im Sinn des Sprichworts freut sich die SPD Jüchen darüber, dass einer ihrer Anträge aus dem Jahr 2019 nun positive Folgen hat: Am Jüchener Friedhof und dem Seniorenzentrum Haus Maria Frieden wurde die Parksituation durch zeitlich begrenzte Regelungen verbessert. Das hatten wir vor längerer Zeit gefordert – ebenso wie weitere Optimierungen bei Parken und Barrierefreiheit, die nach wie vor auf ihre Realisierung warten.

Besucher des Jüchener Friedhofs oder des Seniorenzentrums Haus Maria Frieden standen bislang häufig vor einem Dilemma: Zwar gibt es direkt an beiden Einrichtungen zahlreiche Parkplätze – aber die sind durch Dauerparker meist komplett belegt. Die SPD Jüchen will diese Situation ändern und beantragte daher im November 2019 im Stadtrat, am Friedhof und auch am Haus Katz zeitlich begrenzte Parkzonen einzurichten.

Dieser Antrag wurde jetzt zum Teil umgesetzt: Auf knapp der Hälfte der Friedhofs- und Seniorenzentrums-Parkplätze ist ab sofort werktags zwischen 7 und 19 Uhr das Parken auf zwei Stunden begrenzt. Die Nutzer sind dabei gehalten, eine Parkscheibe zu nutzen, um „Knöllchen“ zu vermeiden.

Über diese positiven Folgen ihres Antrags freut sich die Jüchener SPD – wir mahnen aber zugleich, dass auch am Haus Katz eine ähnliche Parkscheiben-Regelung nötig ist. Denn der große Parkplatz an Jüchens „Guter Stube“ wird tagsüber ebenfalls von Dauerparkern praktisch komplett beansprucht.

Zeitgleich mit dem Antrag auf verbesserte Parkmöglichkeiten hatten wir auch auf mehr Barrierefreiheit in Jüchen gepocht. Hier steht für die SPD seit geraumer Zeit eine längere Liste an Optimierungen auf der Agenda. Nicht entfernt wurden beispielsweise die störenden Umlaufschranken an der Gasse zwischen Huckingshof und Weyerstraße oder die Barrieren an der Fußgängerampel Kölner Straße/Ecke in den Weiden: Dort muss nach Meinung der SPD dringend der Bürgersteig abgesenkt werden, damit Menschen mit Rollator oder im Rollstuhl komfortabel die Straße überqueren können.

SPD kann Jüchener Haushalt 2021 nicht zustimmen

Die SPD kann dem Jüchener Haushalt für das Jahr 2021 nicht zustimmen. Diesen Beschluss der Ratsfraktion setzten die SPD-Vertreter im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss um, in den der Stadtrat pandemiebedingt vorübergehend Entscheidungen und Abstimmungen delegiert hat. Die Ablehnung des städtischen Haushalts hat seinen Grund in drei Vorhaben bzw. Anträgen, bei denen die Mehrheitsfraktionen des Rates gegen die SPD stimmten.

Mit insgesamt fünf Änderungsanträgen war die Jüchener SPD in die Beratungen über den Etat für das soeben begonnene Jahr gegangen. Einer davon hatte das Ziel, den Ausbau des Verbindungswegs von der Neuenhovener Straße zur L 116 ersatzlos zu streichen. Die Notwendigkeit dieses Ausbaus zweifeln wir nach wie vor deutlich an – mehr als 500.000 Euro für den Ausbau eines Feldwegs erscheinen uns in der aktuellen Lage nicht angebracht. Unser entsprechender Antrag wurde von den Mehrheitsfraktionen ebenso abgelehnt wie der Vorschlag, eine Grundlage für die Liegenschafts- und Baulandentwicklung in kommunaler Verantwortung zu entwickeln. Ein solches Baulandmanagement bietet nach Ansicht der SPD für Jüchen enorme Potenziale im Hinblick auf die weitere Stadtentwicklung.

Schließlich konnten wir uns auch mit unserem Vorschlag nicht durchsetzen, den Jüchener Marktplatz grundlegend neu zu gestalten. Wir hatten gefordert, hier mit den Planungen zu beginnen, um das Zentrum von Jüchen in einen zukunftsfähigen Ort zu verwandeln. Stattdessen sollen hier nun Einzelmaßnahmen realisiert werden. Der aus heutiger planerischer Sicht mangelhafte Marktplatz wird damit auf viele weitere Jahre seiner notwendigen Funktion nicht gerecht.

Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Schneider erklärt dazu: „Die Inhalte dieser drei Anträge sind nach Ansicht der SPD für den kommunalen Haushalt 2021 und darüber hinaus überaus bedeutsam. Und dies nicht allein aus stadtplanerischer Sicht, sondern vor allem auch in finanzieller Hinsicht. Von der Mehrheit werden diese Anträge abgelehnt, die SPD-Fraktion kann daher dem Haushaltsentwurf 2021 nicht zustimmen.“

Durchsetzen konnte sich die SPD in den Ratsgremien mit zwei Vorschlägen: Zum einen wurde der Haushaltsansatz für Investitionen in die Fahrrad-Infrastruktur in Jüchen von 5.000 auf 20.000 Euro erhöht, zum anderen wurde die Skateranlage in Jüchen in das Spielplatzkonzept aufgenommen und unterliegt damit einer kontinuierlichen Prüfung und Wartung.