Aktuelles von der SPD Jüchen

Unser Antrag hat Folgen: Parksituation an Friedhof und Seniorenzentrum verbessert

„Was lange währt, wird endlich gut.“ Ganz im Sinn des Sprichworts freut sich die SPD Jüchen darüber, dass einer ihrer Anträge aus dem Jahr 2019 nun positive Folgen hat: Am Jüchener Friedhof und dem Seniorenzentrum Haus Maria Frieden wurde die Parksituation durch zeitlich begrenzte Regelungen verbessert. Das hatten wir vor längerer Zeit gefordert – ebenso wie weitere Optimierungen bei Parken und Barrierefreiheit, die nach wie vor auf ihre Realisierung warten.

Besucher des Jüchener Friedhofs oder des Seniorenzentrums Haus Maria Frieden standen bislang häufig vor einem Dilemma: Zwar gibt es direkt an beiden Einrichtungen zahlreiche Parkplätze – aber die sind durch Dauerparker meist komplett belegt. Die SPD Jüchen will diese Situation ändern und beantragte daher im November 2019 im Stadtrat, am Friedhof und auch am Haus Katz zeitlich begrenzte Parkzonen einzurichten.

Dieser Antrag wurde jetzt zum Teil umgesetzt: Auf knapp der Hälfte der Friedhofs- und Seniorenzentrums-Parkplätze ist ab sofort werktags zwischen 7 und 19 Uhr das Parken auf zwei Stunden begrenzt. Die Nutzer sind dabei gehalten, eine Parkscheibe zu nutzen, um „Knöllchen“ zu vermeiden.

Über diese positiven Folgen ihres Antrags freut sich die Jüchener SPD – wir mahnen aber zugleich, dass auch am Haus Katz eine ähnliche Parkscheiben-Regelung nötig ist. Denn der große Parkplatz an Jüchens „Guter Stube“ wird tagsüber ebenfalls von Dauerparkern praktisch komplett beansprucht.

Zeitgleich mit dem Antrag auf verbesserte Parkmöglichkeiten hatten wir auch auf mehr Barrierefreiheit in Jüchen gepocht. Hier steht für die SPD seit geraumer Zeit eine längere Liste an Optimierungen auf der Agenda. Nicht entfernt wurden beispielsweise die störenden Umlaufschranken an der Gasse zwischen Huckingshof und Weyerstraße oder die Barrieren an der Fußgängerampel Kölner Straße/Ecke in den Weiden: Dort muss nach Meinung der SPD dringend der Bürgersteig abgesenkt werden, damit Menschen mit Rollator oder im Rollstuhl komfortabel die Straße überqueren können.

SPD kann Jüchener Haushalt 2021 nicht zustimmen

Die SPD kann dem Jüchener Haushalt für das Jahr 2021 nicht zustimmen. Diesen Beschluss der Ratsfraktion setzten die SPD-Vertreter im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss um, in den der Stadtrat pandemiebedingt vorübergehend Entscheidungen und Abstimmungen delegiert hat. Die Ablehnung des städtischen Haushalts hat seinen Grund in drei Vorhaben bzw. Anträgen, bei denen die Mehrheitsfraktionen des Rates gegen die SPD stimmten.

Mit insgesamt fünf Änderungsanträgen war die Jüchener SPD in die Beratungen über den Etat für das soeben begonnene Jahr gegangen. Einer davon hatte das Ziel, den Ausbau des Verbindungswegs von der Neuenhovener Straße zur L 116 ersatzlos zu streichen. Die Notwendigkeit dieses Ausbaus zweifeln wir nach wie vor deutlich an – mehr als 500.000 Euro für den Ausbau eines Feldwegs erscheinen uns in der aktuellen Lage nicht angebracht. Unser entsprechender Antrag wurde von den Mehrheitsfraktionen ebenso abgelehnt wie der Vorschlag, eine Grundlage für die Liegenschafts- und Baulandentwicklung in kommunaler Verantwortung zu entwickeln. Ein solches Baulandmanagement bietet nach Ansicht der SPD für Jüchen enorme Potenziale im Hinblick auf die weitere Stadtentwicklung.

Schließlich konnten wir uns auch mit unserem Vorschlag nicht durchsetzen, den Jüchener Marktplatz grundlegend neu zu gestalten. Wir hatten gefordert, hier mit den Planungen zu beginnen, um das Zentrum von Jüchen in einen zukunftsfähigen Ort zu verwandeln. Stattdessen sollen hier nun Einzelmaßnahmen realisiert werden. Der aus heutiger planerischer Sicht mangelhafte Marktplatz wird damit auf viele weitere Jahre seiner notwendigen Funktion nicht gerecht.

Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Schneider erklärt dazu: „Die Inhalte dieser drei Anträge sind nach Ansicht der SPD für den kommunalen Haushalt 2021 und darüber hinaus überaus bedeutsam. Und dies nicht allein aus stadtplanerischer Sicht, sondern vor allem auch in finanzieller Hinsicht. Von der Mehrheit werden diese Anträge abgelehnt, die SPD-Fraktion kann daher dem Haushaltsentwurf 2021 nicht zustimmen.“

Durchsetzen konnte sich die SPD in den Ratsgremien mit zwei Vorschlägen: Zum einen wurde der Haushaltsansatz für Investitionen in die Fahrrad-Infrastruktur in Jüchen von 5.000 auf 20.000 Euro erhöht, zum anderen wurde die Skateranlage in Jüchen in das Spielplatzkonzept aufgenommen und unterliegt damit einer kontinuierlichen Prüfung und Wartung.

Wir meinen: Mindestens 525 000 Euro für den Ausbau eines Feldwegs sind in der aktuellen Lage nicht zu verantworten

Die Jüchener SPD plädiert dafür, den Ausbau eines nur 350 Meter langen Verbindungswegs zwischen der Neuenhovener Straße und der L116 im Abschnitt Gierath/Stessen-Neuenhoven ersatzlos zu streichen. Mindestens 525 000 Euro will die Stadt Jüchen dafür ausgeben – allein 125 000 Euro sieht der Haushalt für das Jahr 2021 vor, den der Stadtrat am kommenden Donnerstag beraten und verabschieden will. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Schneider: „Mehr als eine halbe Million Euro für den Ausbau eines Feldwegs sind in der heutigen Zeit nicht zu verantworten – zumal der Nutzen für den örtlichen Verkehr mehr als zweifelhaft ist.“

Bereits vor einem Jahr hatten wir den geplanten Vollausbau des lediglich 350 Meter langen Feldwegs kritisiert und nicht zuletzt wegen dieses Projekts dem Haushalt 2020 die Zustimmung verweigert.

Der Unmut der SPD-Fraktion über diesen Haushaltsposten ist seitdem nicht geringer geworden – im Gegenteil: „Uns erschließt sich nach wie vor nicht, warum dieser Weg mit zwei Fahrspuren plus Geh- und Radweg großzügig ausgebaut werden soll. Nur wenige Hundert Meter weiter mündet die Neuenhovener Straße in die L116. Dieser kleine Umweg ist für keinen Autofahrer eine Zumutung“, erklärt Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Schneider.

Die SPD-Ratsfraktion schlägt statt des Ausbaus vor, den Verbindungsweg für den Autoverkehr zu sperren und als Radweg auszuweisen. Mindestens 525 000 Euro könnten dadurch im städtischen Haushalt eingespart werden: Geld, das nach unserer Meinung an anderen Stellen sinnvoller investiert werden kann. Fraktionschef Schneider: „Der Jüchener Haushalt wird durch die Corona-Pandemie in den kommenden Jahren extrem belastet. Darüber hinaus wollen wir in Jüchen in wichtige Neubauten investieren, wie Schulen, Kindertagesstätten sowie Feuer- und Rettungswachen. Dafür brauchen wir jeden Euro.“

In der Fraktion werden wir endgültig darüber beraten, wie wir uns im Stadtrat zu dem umstrittenen Straßenbauprojekt und damit zum Haushalt 2021 stellen werden.

Dyckerland-Kalender muss pausieren

Er ist für viele ein treuer Begleiter durch das Jahr: der Dyckerland-Kalender, den die SPD Jüchen seit Langem herausgibt. 2021 müssen die Nutzer auf das praktische Werk im Taschenformat leider verzichten. Der Grund dafür ist, wie so oft in diesen Tagen, Corona. Die Pandemie verhindert, dass Vereine und Bruderschaften Termine für Schützen- und Heimatfeste festlegen können. Keiner weiß, ob und wann 2021 Veranstaltungen stattfinden können. Und ohne Termine ist der Dyckerland-Kalender nicht nur ziemlich leer, er verliert auch seinen Hauptzweck. Daher haben die Verantwortlichen entschieden, den Kalender ein Jahr pausieren zu lassen. Zum Jahr 2022 wird die SPD Jüchen dann wieder einen Dyckerland-Kalender herausgeben – mit vielen Terminen und dem gewohnt hohen Nutzwert.