SPD Jüchen

Zwei Stunden, die wie im Flug vergingen: Der erste „Talk auf dem Roten Sofa“ der SPD Jüchen war ein voller Erfolg – dank eines Gastes, der mit Charme und einer Fülle an Informationen die Zuhörerinnen und Zuhörer begeisterte. Felix Heinrichs, junger Oberbürgermeister von Mönchengladbach, war in den „Roten Salon“ der SPD an der Odenkirchener Straße gekommen und hatte auf alle Fragen der Ortsvereinsvorsitzenden Anna Strohbach und Norbert John interessante und spannende Antworten parat. Eine gelungene Premiere des „Talks auf dem Roten Sofa“, der demnächst sicher eine Neuauflage erlebt.

Mit 20 war er Ortsvereinsvorsitzender, mit 24 führte er als Neuling im Mönchengladbacher Rat gleich die SPD-Fraktion und mit 31 wurde er zum jüngsten Oberbürgermeister in NRW gewählt: Felix Heinrichs hat schon in jungen Jahren eine beeindruckende Karriere hingelegt. Dass dies nicht von ungefähr kommt, davon konnte sich die Gäste im vollbesetzten „Roten Salon“ der Jüchener SPD überzeugen. Denn der junge OB besitzt nicht nur hohe politische Kompetenz, sondern enorme menschliche Qualitäten. So betonte er mehrfach, dass für ihn Politik und Verwaltung nur mit intensiver Kommunikation und dem persönlichen Austausch von Standpunkten funktionieren. Außerdem orientiert er sich vorrangig an der Zukunft, statt nach Fehlern oder Schuldigen zu suchen: „Wir brauchen mehr Zutrauen und Zuversicht“, umriss der heute 34-Jährige seinen Politikstil.

Selbst bei persönlichen Fragen von Anna Strohbach bekannte Felix Heinrichs Farbe – und räumte ein, dass er manchmal vor einem riesigen Berg an Aufgaben stehe, die ihn sehr forderten. Doch letztlich machten persönlicher Zuspruch und kleine wie große Fortschritte alle Anstrengungen wett.

Auch spezifische Jüchener Themen kamen beim „Talk auf dem Roten Sofa“ der SPD zur Sprache. So steht das umstrittene Gewerbegebiet Sasserath derzeit angesichts fehlender Grundstücke nicht auf der politischen Agenda, so Felix Heinrichs: „In Sasserath passiert erst mal nichts.“ Auch strich er heraus, wie eng die ungleichen Nachbarn Jüchen und Mönchengladbach verbunden sind: „Besucht die jeweils andere Stadt und nutzt ihre Vorteile. Denn je besser man sich kennt, desto mehr kann man voneinander profitieren.“

Der Dank der Gäste im „Roten Salon“ und der Jüchener SPD war Felix Heinrichs nach dem gelungenen Abend gewiss: Das Ziel, mit dem „Talk auf dem Roten Sofa“ Politik und Politiker menschlich und verständlich zu präsentieren, haben die Akteure erreicht.

Die Stadt Jüchen und die Stiftung Schloss Dyck bekommen für den Denkmalschutz rund um das Schloss Dyck vom Bund eine Förderung in Höhe von 500.000 Euro. Das berichtet der Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert aus Berlin. Der Haushaltsausschuss hat dafür gestimmt, den Förderantrag zu genehmigen.

Mit 500.000 Euro aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes wird das Schloss Dyck unterstützt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert hatte sich zuvor für eine Förderung eingesetzt. Er zeigt sich erfreut und sagt: „Ich freue mich, dass auch die Stadt Jüchen und die Stiftung Schloss Dyck von dem Sonderprogramm-Denkmalschutz profitiert.“ Daniel Rinkert stellt fest: „Das Schloss Dyck mit seinen herrlichen Gärten ist eines unserer wichtigsten Kulturdenkmäler im Rhein-Kreis Neuss. Die Stiftungsmitglieder engagieren sich gemeinsam mit der Stadt Jüchen außerordentlich für das Schloss und die Umgebung. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass das Schloss Dyck für die Menschen in unserer Region dauerhaft erhalten bleibt. Hierzu leistet die Förderung des Bundes einen maßgeblichen Anteil.“

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm, welches für die Förderung verantwortlich ist, wird seit 2009 durch den Bund aufgelegt und hat seitdem bei fast dreitausend kulturell bedeutsamen Denkmälern eine Sanierung gefördert. Im diesjährigen Haushaltsplan sind für die bundesweite Förderung 50 Millionen Euro vorgesehen.

Kleiner Rückblick in Bildern auf einen wunderbaren Tag: Der SPD-Ortsverein Jüchen begab sich auf Reisen – zu einem Tagesausflug auf dem Rhein und auf den Spuren Willy Brandts.

Unser erstes Ziel war Unkel, das wir ganz umweltfreundlich mit der Bahn erreichten. In Unkel war dann reichlich Gelegenheit zum Besuch der interessanten Ausstellung des Willy-Brandt-Forums – in dem malerischen Ort lebte unser ehemaliger Parteivorsitzender und Bundeskanzler viele Jahre.

Nach einer anschließenden Stärkung ging die Jüchener Reisegruppe an Bord der MS Loreley mit dem Ziel Köln. Nach der Bootsfahrt vorbei an der Bundesstadt Bonn und vielen Sehenswürdigkeiten, wie dem Siebengebirge, erwartete uns schließlich die Kölner Alstadt und das Brauhaus Sion zu einem leckeren Abendessen in gemütlicher Runde.

Herzlichen Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das Gelingen dieses rundum schönen Ausflugs!

Die Bundesregierung und die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung für die Planungen zum Ausbau der S-Bahnlinie 6 unterzeichnet. Künftig sollen über 200 Millionen Euro aus Bundesmitteln in ein zusätzliches Gleis, neue Stationen, darunter eine in Grevenbroich, sowie moderne Signaltechnik fließen. Finanziert wird das Projekt über das sogenannte „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“, mit dem die Bundesregierung die Braunkohleregionen wie das Rheinische Revier beim Strukturwandel unterstützt. Von den geplanten Baumaßnahmen soll die gesamte Region profitieren. So soll die Linie S 6 zukünftig im 20-Minuten-Takt von Essen über Köln-Ehrenfeld bis Grevenbroich verkehren. Im Stundentakt soll sie zudem über Jüchen bis Mönchengladbach/Rheydt verlängert werden.

Daniel Rinkert, MdB: „Die Verkündung des Startschusses für den S-Bahn-Ausbau der Strecke zwischen Köln und Mönchengladbach durch die Deutsche Bahn hat mich sehr erfreut. In den intensiven Gesprächen, die ich in den letzten Wochen und Monaten mit Vertreter:innen der Verkehrsverbände geführt habe, konnten wir bereits schrittweise Hürden überwinden. Die nun getroffene Finanzierungsvereinbarung zwischen Bundesregierung und der Bahn ist ein wichtiger Entwicklungsschritt für unsere Region. Unser Ziel ist es, den Strukturwandel auch im Bereich der Mobilität zu einem Erfolg für das Rheinische Revier zu machen.

Mit dieser Handlung demonstriert der Bund erneut seine Fähigkeit, den Strukturwandel aktiv mitzugestalten. Der Ausbau der Revier-S-Bahn verdeutlicht unseren Einsatz für eine nachhaltige Verkehrspolitik. Es ist eine Investition in die Zukunft, die sowohl die Bedürfnisse der Menschen als auch die Umwelt berücksichtigt.
Im Gegensatz zur von der CDU geführten Landesregierung, die stets die Verantwortung auf den Bund abwälzt und keine eigenen Schwerpunkte bei dem Transformationsprozess der Region setzt, geht die Ampelkoalition voran und setzt den Strukturwandel sowie die Mobilitätswende vor Ort um.“

Die Jüchener SPD kann den städtischen Haushalt für 2023 nicht mittragen – steht jedoch ohne Einschränkungen zu den großen Investitionsvorhaben, die Jüchen nicht zuletzt mit Blick auf den Ausbau der Schulen bevorstehen. Gerade wegen Bedeutung und Umfang der Projekte hatte die sozialdemokratische Fraktion in der entscheidenden Ratssitzung für eine solidere Finanzgrundlage des Haushalts plädiert und deshalb dem vorgelegten Zahlenwerk die Zustimmung verweigert. Positiv bewerten die Genossinnen und Genossen, dass die Mehrheitsfraktionen im Rat einer SPD-Initiative folgen: Demnächst wird eine interfraktionelle Haushaltskommission gebildet, die Möglichkeiten für Einsparungen und zusätzliche Einnahmen finden soll, um den Etat der Stadt Jüchen künftig auf sichere Füße zu stellen.

Seit dem vergangenen Herbst hatten sich der Rat und seine Ausschüsse sowie die Stadtverwaltung mit dem städtischen Haushalt für 2023 befasst. Nicht zuletzt, um weitere Zahlen des millionenschweren Schulausbauprogramms berücksichtigen zu können, wurde die eigentlich im Dezember anstehende Verabschiedung des Etats verschoben.

Zwar stehen weiterhin nicht alle Kosten fest und die Rahmenbedingungen für den Haushalt haben sich eher verschlechtert, denkt man an Inflation und die Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Zuletzt kam noch der Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst hinzu, der die städtischen Finanzen stärker als angenommen belasten wird.

Alle diese Faktoren wären nach Ansicht der SPD Jüchen gute Gründe gewesen, dem Verwaltungsvorschlag zu folgen und die Grund- sowie die Gewerbesteuer um einige Punkte zu erhöhen. Anders als die SPD stimmten jedoch die Mehrheitsfraktionen gegen „ihren“ Bürgermeister – sie beließen es bei deutlich geringeren Steueranpassungen. Folge: Mit dem Etat 2023 bleibt die Stadt Jüchen nur hauchdünn unter der Fünf-Prozent-Grenze, die bei zweimaligem Überschreiten ein Haushaltssicherungskonzept und damit den Verlust der finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten bringen wird. Für die Folgejahre ist diese Gefahr keinesfalls gebannt, sie wächst nach Meinung der SPD vielmehr deutlich.

In seiner Haushaltsrede legte der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert John den Finger in die Wunde: „Wir können und werden dem Haushalt nicht zustimmen – denn wir halten ihn für nicht solide finanziert und wir halten ihn für uninspiriert. Wir sind sicher, dass uns die städtischen Finanzen schon in naher Zukunft auf die Füße fallen werden. Wir müssten bereits in diesem Haushalt die richtigen Weichen stellen, denn sonst werden unsere Probleme immer größer. Eine Lösung der finanziellen Misere unserer Stadt wird auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben – das kann nicht der richtige Weg sein.“

Nach der Verabschiedung des Etats durch das Votum der Mehrheitsfraktionen zeichnet sich jedoch nach Ansicht der SPD ein Silberstreif am Horizont ab. Die CDU billigte einen Vorschlag, den der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Schneider bereits mehrfach in den vergangenen Jahren gemacht hatte und den sein Nachfolger Norbert John nun erneut einbrachte: die Bildung einer Kommission aus allen im Rat vertretenen Fraktionen, um gemeinsam eine solidere Grundlage für den Jüchener Haushalt der nächsten Jahre zu finden. In Nachbarstädten arbeiten derartige Gremien häufig erfolgreich, sodass sich SPD-Fraktionschef Norbert John Antworten auf die Frage erhofft: „Was können andere Städte, was Jüchen nicht kann?“

Die Haushaltsrede der SPD zum Nachlesen: http://www.spd-juechen.de/wp-content/spd-daten/2023/05/Haushaltsrede-2023_SPD-Juechen.pdf

Die Jüchener SPD hat einen „Roten Salon“: Mit einer großen Gästeschar feierten die Genossinnen und Genossen an der Odenkirchener Straße 26 die Eröffnung eines umgebauten Ladenlokals, das als Treffpunkt, Büro, Veranstaltungsort und Zentrum der SPD-Arbeit in Jüchen dienen wird. Ab sofort ist der neue „Roten Salon“ an je vier Tagen der Woche geöffnet.

Ob interne Sitzungen oder Fortbildungen, Dialog-Formate oder offene Bürgertreffs: Für alle diese und weitere Veranstaltungen dient der „Rote Salon“ als Treffpunkt. In Eigenleistung haben die SPD-Mitglieder das Ladenlokal renoviert und für ihre Zwecke hergerichtet.

Jetzt dient die Immobilie Odenkirchener Straße 26 als Büro bzw. Geschäftsstelle des SPD-Ortsvereins und der SPD-Ratsfraktion sowie der Jüchener Jusos. Außerdem etabliert der Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert hier einen weiteren Standort seines Wahlkreisbüros.

MdB Rinkert war denn auch einer der Besucher am Eröffnungstag 1. Mai. Es kamen zudem viele weitere Gäste mit und ohne SPD-Parteibuch: Jüchens Bürgermeister Harald Zillikens und Vertreter der Ratsparteien ebenso wie Spitzen von Brauchtum, Sport und Feuerwehr. Die SPD war darüber hinaus in Gestalt von anderen Ortsvereinen und Stadtverbänden, der Kreispartei und dem Kreistag sowie mehreren Arbeitsgemeinschaften vertreten. Für sie hat die Jüchener SPD kleine Stärkungen in Form von Snacks und Getränken vorbereitet – und natürlich die Möglichkeit zu Gesprächen und lockeren Austausch.

Ab sofort ist der „Rote Salon“ regelmäßig tagsüber geöffnet sein: jeweils montags und mittwochs von 10 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 16 bis 18 Uhr sind SPD-Mitglieder an der Odenkirchener Straße 26 anwesend und bereit für Fragen und Anregungen der Jüchenerinnen und Jüchener.

Fotos: Wolfgang Kaisers, SPD Jüchen