Zur Klausur ins Kloster: SPD-Fraktion diskutiert drei Tage intensiv über den Haushalt 2022

Zur Klausur ins Kloster: Wie schon im Vorjahr versammelte sich die Jüchener SPD-Ratsfraktion auch diesmal wieder in den Räumen des Nikolausklosters in Damm zur Haushalts-Klausurtagung. Der Ort bietet ideale Voraussetzungen für intensive Überlegungen und lebhafte Diskussionen. Und die wurden geführt – zum Beispiel zu den Themen „Haushaltslage der Stadt Jüchen“ und „Entwicklung der Schullandschaft“. Im Rahmen der dreitägigen Klausurtagung erarbeitete die Stadtratsfraktion unter der Leitung ihres Vorsitzenden Hans-Josef Schneider Positionen zum städtischen Haushalt 2022 sowie Anträge, mit denen die SPD Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreichen will. Hans-Josef Schneider: „Wir stehen vor herausfordernden Zeiten, gerade was die städtischen Finanzen angeht. Außerdem müssen für unsere Schulen die Weichen für eine gute Entwicklung gestellt werden. Ich bin froh, dass sich die SPD-Fraktion in ihren Haushaltsberatungen viel Zeit für diese wichtigen Fragen nehmen konnte.“

Unmittelbar vor Beginn der Haushaltsklausur erreichte die SPD-Fraktion die erste Änderungsliste zum kürzlich eingebrachten Jüchener Haushalt für 2022. Und diese Liste hat es in sich: Denn darin finden sich unter anderem nicht weniger als 2,6 Millionen Euro Planungskosten für die Jüchener Schulen, die im kommenden Jahr ausgegeben werden sollen. Hans-Josef Schneider: „Daran lässt sich ablesen, welch hohe Investitionen für Schulneu- und -umbauten in den kommenden Jahren auf der Agenda stehen.“

Das ambitionierte Schulentwicklungsprogramm nahm denn auch breiten Raum in den Diskussionen der Genossinnen und Genossen ein – zumal es eng mit der Haushaltslage der Stadt Jüchen verknüpft ist. Hier hat die Stadtverwaltung vorgeschlagen, durch Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer die Ertragslage der Kommune zu verbessern. Bis zur Abstimmung über den Haushalt am 16. Dezember im Stadtrat wird die SPD in weiteren Beratungen ihre Position zu den Steuererhöhungen herausarbeiten.

Neben Schulen und Finanzen beschäftigte sich die nahezu vollständig erschienene SPD-Ratsfraktion in ihrer Klausurtagung mit einer Fülle weiterer wichtiger Themen, wie die Verkehrssituation in der Stadt, die Schaffung weiteren Wohnraums oder der Klimaschutz. Dazu fielen naturgemäß eine Menge Fragen an, die die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an die höchsten Repräsentanten der Stadtverwaltung richten konnten: Bürgermeister Harald Zillikens, sein allgemeiner Vertreter Oswald Duda und Kämmerin Annette Gratz nahmen sich einen halben Tag Zeit für intensive Erläuterungen und Diskussionen.

Fraktionsvorsitzender Hans-Josef Schneider resümierte: „Wir danken den Spitzen der Verwaltung für ihren Besuch bei der SPD-Fraktion. Damit und mit unseren im Rahmen der Klausur erarbeiteten Positionen haben wir eine hervorragende Basis, um in die weiteren Beratungen über den städtischen Haushalt zu gehen. Nicht vergessen möchte ich den Dank an unsere Fraktionsmitglieder, die für einen optimalen Verlauf der Tagung unter 3G-Bedingungen im gastfreundlichen Umfeld des Nikolausklosters gesorgt haben.“

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