Die SPD-Ratsfraktion legt Wert darauf festzustellen, dass sie im Hauptausschuss die HSK-Planung 2012 abgelehnt hat. Die Diskussion im Ausschuss stand von Anbeginn unter dem panikartigen Druck der CDU/FDP-Mehrheit, einen Nothaushalt zu vermeiden, koste es, was es wolle. Der Einbruch in … Weiterlesen →
Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen in 2011 um 7,5 Mio € (mehr als die Hälfte weniger als geplant) muss CDU und FDP vor den Kopf geschlagen haben. Denn kopflos ist ihre Reaktion, örtliche Steuern erhöhen zu wollen, wodurch kaum ein Dreißigstel … Weiterlesen →
Die Haushaltsreden im Rat boten schon immer eine Art Generalrevision und Generalvision der Jüchener Kommunalpolitik. Lesen Sie hier die diesjährige Rede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Dr. Holger Tesmann: Beharrlich an der Zukunft arbeiten Folgendes könnte Sie ebenfalls interessieren: Nothaushalt abwenden … Weiterlesen →
Die SPD Ratsfraktion diskutierte auf ihrer Haushaltsklausur mit Bürgermeister Zillikens und seinen Verwaltungsexperten den Haushalt 2011 und als Generalthema der Tagung die Schulpolitik. Folgendes könnte Sie ebenfalls interessieren: Haushaltsrede 2011: Beharrlich an der Zukunft arbeiten Wir Sozialdemokraten setzen langfristig auf … Weiterlesen →
Eine neue Amtsperiode hat begonnen und der erste Haushalt soll beschlossen werden. Unser neuer Bürgermeister, Herr Zillikens, hat die Schonfrist der ersten 100 Tage gut bewältigt. Und so möchte ich an den Anfang meiner Haushaltsrede ein Kompliment stellen, dass vielleicht … Weiterlesen →
Auf ihrer Klausurtagung in Eitorf/Sieg bekräftigte die SPD-Ratsfraktion ihre grundsätzliche Einstellung in Haushaltsfragen. Sie forderte jenseits von wohlfeilen Formeln wie „Ausgaben gezielt und mit Augenmaß steuern“ einen klaren Entschuldungskurs, der sich in wirtschaftlicher Effizienz der Verwaltung, Intensivierung der Wirtschaftsförderung und … Weiterlesen →
