Landtagswahl 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben am vergangenen Sonntag nach einem sehr engagierten Wahlkampf gemeinsam unser wichtigstes Wahlziel erreicht: Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt. Im Landtag sind wir nach Mandaten genauso stark wie CDU. Wir haben zahlreiche Wahlkreise zurückerobert. Das alles zeigt: Die SPD in NRW ist wieder da. Ohne uns ist eine Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen nicht möglich. Das ist nach der schmerzlichen Niederlage bei der Bundestagswahl im letzten Herbst ein Signal des Aufbruchs.

kraft-hannelore

Ich möchte euch allen für die Unterstützung im Wahlkampf sehr herzlich danken. Ich weiß sehr genau: Ohne die ehrenamtliche Arbeit vor Ort und ohne den unermüdlichen Einsatz in eurer Freizeit wäre ein solches Ergebnis nicht möglich gewesen. Ihr habt unsere Inhalte glaubwürdig und engagiert nach draußen getragen, sie vertreten und dafür geworben. Und offensichtlich haben wir viele Menschen von der Richtigkeit unserer Ziele überzeugen können. Die Partei war geschlossen und sie wollte den Politikwechsel. Der Einsatz hat sich gelohnt. Darauf dürfen wir alle stolz sein.

Jetzt geht es darum, dass Nordrhein-Westfalen verantwortlich regiert wird. Die Regierungsbildung wird nicht einfach. Aber wir sagen selbstbewusst: Wir stellen uns der Verantwortung für unser Land. Wir wollen eine tragfähige Regierung bilden. Wir wollen das Beste für Nordrhein-Westfalen und werden uns bei den anstehenden Gesprächen an unseren guten Inhalten orientieren: Beste Bildung für Alle, eine soziale, gerechte Gesellschaft mit fairer Arbeit, Hilfe für unsere Kommunen und der Weg in eine ökologische Industriegesellschaft.

Mir ist bewusst, dass in der Partei nun viel darüber diskutiert wird, was der richtige Weg für NRW und für unsere Partei ist. Eines ist mir ganz wichtig: Wir wollen den nun beginnenden Prozess für die Partei, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger so transparent und offen wie möglich gestalten. Wir werden dafür sorgen, dass die Gliederungen über den Stand der Gespräche kontinuierlich informiert und alle Genossinnen und Genossen mitgenommen werden.

In der ersten Sitzung nach der Wahl hat der Landesvorstand der NRWSPD gestern einstimmig das folgende Verfahren beschlossen: Die Parteiführung wird noch in dieser Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen aufnehmen. Wir haben dazu eine Kommission benannt. Weil Rot-Grün aber alleine keine Mehrheit besitzt, wollen wir in dieser Runde gemeinsam darüber entscheiden, mit wem und wann weitere Gespräche zu führen sind. Die NRWSPD schließt dabei grundsätzlich keine andere der im Landtag vertretenen Parteien von vorneherein aus. Es gibt keine Vorfestlegungen. Ich halte diesen Weg nach dem Ergebnis vom vergangenen Sonntag für nachvollziehbar und überzeugend. Wir stellen uns der Verantwortung für unser Land und wir wollen eine tragfähige Regierung bilden.

Liebe Genossinnen und Genossen, vor uns liegen sicher sehr intensive und spannende Wochen. Aber ich bin sicher, dass es am Ende zu einer stabilen Regierung für Nordrhein-Westfalen unter Führung der SPD kommen wird. Ich bitte euch weiter um eure Unterstützung und wünsche mir, dass wir weiterhin so geschlossen bleiben wie in den letzen Jahren und auch im Wahlkampf.

Eure
Hannelore Kraft

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