Jüchener Sozialdemokraten diskutieren über Koalitionsvertrag

Daniel Rinkert erläutert Jüchener Sozialdemokraten den Koalitionsvertrag

Ja oder Nein? Große Koalition oder Minderheitsregierung? Das sind die entscheidenden Fragen, die man sich zurzeit nicht nur bei uns in der SPD stellt. Am Donnerstag folgten deshalb circa 30 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Einladung zur Diskussionsveranstaltung ins Haus Caspers. Unter den Anwesenden durften unser
Ortsvereinsvorsitzender Joachim Drossert und Fraktionschef Holger Witting zwei der neun Neumitglieder begrüßen, die seit Jahresbeginn ein rotes Parteibuch erhalten haben.

Der SPD-Kreisvorsitzende Daniel Rinkert stellte dann den Mitgliedern des Ortsvereins die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung vor. Er verschwieg dabei auch nicht die Punkte, die im Koalitionsvertrag fehlen.

„Ähnlich wie in anderen Ortsvereinen deutschlandweit ist auch in Jüchen das Stimmungsbild gespalten“, erklärte Joachim Drossert und freute sich über die rege und emotional geführte Debatte. Holger Witting pflichtete ihm bei: „Eine eindeutige Tendenz lässt sich nicht erkennen. Man ist sich aber der großen Verantwortung, die nun in den
Händen der Mitglieder liegt, bewusst.“ Nach den unglücklichen Personaldiskussionen auf Bundesebene ist es nun wichtig, dass die Partei zu einer inhaltlichen Diskussion zurückkehrt. Die SPD muss sich unabhängig von dem Ergebnis des Mitgliedervotums erneuern. Dabei darf es nicht nur um neue Köpfe gehen, sondern es muss auch ein neues Leitbild entwickelt werden. Dieses muss eine Antwort auf die gesellschaftlichen Veränderungen des zurückliegenden Jahrzehnts geben.

Gegner der großen Koalition hoben hervor, dass entscheidende gesellschaftliche Probleme nur vertagt werden. Für eine Ablehnung spricht zudem, dass für viele Themen lediglich Absichtserklärungen, Prüfaufträge oder Kommissionen vereinbart sind, aber keine konkreten Handlungspläne.

Dagegen lobten die Befürworter die Chance, wichtige Anliegen der Sozialdemokratie umzusetzen. Beispiele sind dafür, das Recht auf Rückkehr aus der Teil- in die Vollzeit oder die Festsetzung des Rentenniveaus.

Auch das Thema Glaubwürdigkeit wurde heiß diskutiert. Während Einige befürchten, dass man bei einer Neuwahl erneut an Zustimmung einbüßen wird und somit überhaupt keinen
sozialdemokratischen Inhalt umsetzen kann, sehen Kritiker die ohnehin ramponierte Glaubwürdigkeit auf Dauer in Gefahr.

Das Mitgliedervotum läuft noch bis zum 2. März, zwei Tage später schließen sich die Helferinnen und Helfer im Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um das Ergebnis auszuzählen. An der Abstimmung können sich ca. 463.000 SPD-Mitglieder beteiligen, die bis zum 06. Februar Mitglied der SPD geworden sind.

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