Mit dem Einbruch der Gewerbesteuer in 2011 um 10 Mio € sind alle Träume ausgeträumt. Der Grund für den Einbruch ist nicht etwa eine Schwankung der Konjunktur, wie fälschlicherweise von der Verwaltung an die Presse gemeldet wurde. Alle Kommunen im … Weiterlesen →
Im Rat am 15. Dezember 2011 hielt der Bürgermeister eine sehr bemerkenswerte Rede zur Einbringung des Haushalts 2012. Darin stellte er zum ersten Mal einen Zusammenhang her zwischen den europäischen Haushaltskrisen und der kommunalen Finanzkrise vor Ort. Er warnte vor … Weiterlesen →
Die SPD-Ratsfraktion legt Wert darauf festzustellen, dass sie im Hauptausschuss die HSK-Planung 2012 abgelehnt hat. Die Diskussion im Ausschuss stand von Anbeginn unter dem panikartigen Druck der CDU/FDP-Mehrheit, einen Nothaushalt zu vermeiden, koste es, was es wolle. Der Einbruch in … Weiterlesen →
Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen in 2011 um 7,5 Mio € (mehr als die Hälfte weniger als geplant) muss CDU und FDP vor den Kopf geschlagen haben. Denn kopflos ist ihre Reaktion, örtliche Steuern erhöhen zu wollen, wodurch kaum ein Dreißigstel … Weiterlesen →
