Bei einer Ortsbegehung am Mittwoch machten sich die Jüchener Sozialdemokraten ein Bild von den erheblichen Hindernissen, die Menschen mit Behinderung im Alltag überwinden müssen. Unter den Teilnehmenden waren auch Frau Gertrud Servos (Vorsitzende des Landesbehindertenrates), Frau Charlotte Häke (Lotsin für Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss), sowie Dezernent Oswald Duda von der Gemeindeverwaltung. Weiterlesen →
Aktuelles von der SPD Jüchen
Mehr Barrierefreiheit in Jüchen – SPD lädt zur Ortsbegehung
Umlaufschranken, hohe Bordsteine, schmale Gehwege oder schlecht positionierte Schilder sind häufige Barrieren im Jüchener Gemeindegebiet. Vor allem bei der Fortbewegung im Rollstuhl, aber auch mit Kinderwagen und Rollatoren müssen Umwege in Kauf genommen werden. Diese alltäglichen Hindernisse möchten wir in den Blick nehmen und dabei insbesondere die Perspektive von Menschen mit Behinderung einnehmen.
Für Mittwoch lädt die SPD Jüchen interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Ortsbegehung nach Jüchen ein. Um 19:00 Uhr beginnt der Rundgang auf dem Markt in Jüchen.
Angeregt wurde die Ortsbegehung von einem Anwohner in der Kölner Straße. Begleitet wird die SPD Jüchen von Frau Charlotte Häke aus Grevenbroich (Lotsin für Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss und viele Jahre ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt Grevenbroich) sowie von Frau Gertrud Servos, der Vorsitzenden des Landesbehindertenrates.
Landesregierung begeht Wortbruch – Intergrationspauschale vollständig weiterleiten!
Bereits im letzten November hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper, der zugleich Landtagsabgeordneter für Jüchen ist, den Wortbruch der Landesregierung zugegeben: „…so dass wir in der Gesamtbetrachtung am Ende keinen Spielraum dafür gesehen haben, die Integrationspauschale weiterzuleiten.“ (NRW-Pressekonferenz, 7.11.2017).
Nun liegt die gemeindescharfe Tabelle vor, die für jede Kommune belegt, welchen Anteil sie aus den 100 Mio. Euro erhält, die die Landesregierung nach langem Zögern nun doch bereitstellt. Wohlgemerkt: die ursprünglich versprochene Summe war mit 434 Millionen Euro mehr als viermal so hoch.
Um was geht es? Vor der Landtagswahl hatte der damalige Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) versprochen, die Gelder aus der Integrationspauschale, die das Land vom Bund erhält, „vollständig“ an die Städte und Gemeinden weiterleiten zu wollen. Das wären rund 434 Millionen Euro für ganz NRW. Davon müssten mindestens 400.000 € an die Gemeinde Jüchen weitergeleitet werden.
Nach der Landtagswahl im Mai war von einer „vollständigen“ Weiterleitung plötzlich keine Rede mehr.
Für Jüchen bedeutet dies, dass statt rund 400.000 € lediglich 108.000 € aus der Integrationspauschale des Bundes weitergeleitet werden.
Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik
„Mehr Demokratie wagen“ – mit diesem Satz verbinden Menschen seit Jahrzehnten Willy Brandt und seine SPD. Für uns zählt zur Demokratie auch die Transparenz im täglichen Politikgeschäft. „Wir möchten den Einwohnern unserer Gemeinde mehr, vor allem aber auch einfachere Möglichkeiten geben, sich über die Politik in Jüchen zu informieren! Daher haben wir die Teilnahme am OpenData-Portal „Politik bei uns“ beantragt“, erklärt Fraktionschef Holger Witting und führt weiter aus: „Wir wollen uns von den Menschen genau auf die Finger schauen lassen. Nur so wird Politik transparent und verständlich“.
Sein Stellvertreter Frank Bäumer ergänzt: „Die Plattform „Politik bei uns“ ermöglicht es, ganz einfach alle Beratungsvorlagen, Anträge und Beschlüsse aus dem Rat und den Ausschüssen einzusehen. Das erspart den Interessenten die mühevolle Suche durch die Gremien.“ Weiterlesen →
Jüchener Sozialdemokraten diskutieren über Koalitionsvertrag
Daniel Rinkert erläutert Jüchener Sozialdemokraten den Koalitionsvertrag
Ja oder Nein? Große Koalition oder Minderheitsregierung? Das sind die entscheidenden Fragen, die man sich zurzeit nicht nur bei uns in der SPD stellt. Am Donnerstag folgten deshalb circa 30 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Einladung zur Diskussionsveranstaltung ins Haus Caspers. Unter den Anwesenden durften unser
Ortsvereinsvorsitzender Joachim Drossert und Fraktionschef Holger Witting zwei der neun Neumitglieder begrüßen, die seit Jahresbeginn ein rotes Parteibuch erhalten haben. Weiterlesen →
Rosemarie Bruchmann im Landesvorstand der AsF
Rosemarie Bruchmann bei der AsF-Regionalkonferenz, 17.02.2018
Die SPD Jüchen freut sich darüber mitteilen zu können, dass ihr Gemeinderatsmitglied Rosemarie Bruchmann bei der Landeskonferenz in Gelsenkirchen am Samstag, 17.02.2018, in den Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen NRW gewählt wurde. Damit kann Rosemarie Bruchmann, neben ihrem Vorsitz der AsF im Rhein-Kreis Neuss und ihrer Vorstandsarbeit bei der AsF Niederrhein, ihr unermüdliches Engagement für die Gleichberechtigung von Frauen innerhalb sowie außerhalb der Partei auch auf Landesebene fortführen.
Als Vorsitzende der AsF in NRW wurde bei der Landeskonferenz Daniela Jansen mit 98 % im Amt bestätigt. Der Landesvorsitzende der SPD in NRW, Mike Groschek, nahm die rund sechs Stunden andauernde Konferenz zum Anlass, um über die momentane Lage der gesamten Partei zu sprechen.
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