Aktuelles von der SPD Jüchen

Die SPD berät den Haushalt der Gemeinde Jüchen

Vom 16. – 18. November hat die SPD-Fraktion den Haushalt der Stadt
Jüchen beraten. Ein ganzes Wochenende nahmen sich die Ratsmitglieder und
Sachkundigen Bürger dazu Zeit. Bürgermeister Zillikens und weitere
Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung waren bei den Haushaltsberatungen
Gast der SPD und konnten viele Fragen zum Haushalt für das kommende Jahr
2019 beantworten.

Im Rahmen der Haushaltsklausur haben sich die Teilnehmer auch das
Zentrum von Rheydt von fachkundigen Personen zeigen lassen. Insbesondere
der neu gestaltete Marktplatz war dabei für die Teilnehmer von großem
Interesse. Schließlich soll auch der Marktplatz in Jüchen zukünftig neu
gestaltet werden.

Weitere Beratungsschwerpunkte waren die Stadtwerdung, der Bürgerbus und
investive Ausgaben der Stadt Jüchen.

Hier einige Bilder von der Haushaltsklausur.

[Alle Bilder]

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Sommerfest 2018 – Grillhütte in Jüchen

Am Samstag (08. September 2018) haben sich 40 Freundinnen und Freunde der sozialen Demokratie in Jüchen an der Grillhütte getroffen. Bei gutem Wetter, gutem Essen und guten Getränken gab es viele Gelegenheiten zu persönlichen Begegnungen. Sehen Sie hier einige Impressionen zum Sommerfest. Weiterlesen →

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SPD nimmt Barrierefreiheit ins Visier

Bei einer Ortsbegehung am Mittwoch machten sich die Jüchener Sozialdemokraten ein Bild von den erheblichen Hindernissen, die Menschen mit Behinderung im Alltag überwinden müssen. Unter den Teilnehmenden waren auch Frau Gertrud Servos (Vorsitzende des Landesbehindertenrates), Frau Charlotte Häke (Lotsin für Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss), sowie Dezernent Oswald Duda von der Gemeindeverwaltung. Weiterlesen →

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Mehr Barrierefreiheit in Jüchen – SPD lädt zur Ortsbegehung

Umlaufschranken, hohe Bordsteine, schmale Gehwege oder schlecht positionierte Schilder sind häufige Barrieren im Jüchener Gemeindegebiet. Vor allem bei der Fortbewegung im Rollstuhl, aber auch mit Kinderwagen und Rollatoren müssen Umwege in Kauf genommen werden. Diese alltäglichen Hindernisse möchten wir in den Blick nehmen und dabei insbesondere die Perspektive von Menschen mit Behinderung einnehmen.

Für Mittwoch lädt die SPD Jüchen interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Ortsbegehung nach Jüchen ein. Um 19:00 Uhr beginnt der Rundgang auf dem Markt in Jüchen.

Angeregt wurde die Ortsbegehung von einem Anwohner in der Kölner Straße. Begleitet wird die SPD Jüchen von Frau Charlotte Häke aus Grevenbroich (Lotsin für Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss und viele Jahre ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt Grevenbroich) sowie von Frau Gertrud Servos, der Vorsitzenden des Landesbehindertenrates.

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Landesregierung begeht Wortbruch – Intergrationspauschale vollständig weiterleiten!

Bereits im letzten November hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper, der zugleich Landtagsabgeordneter für Jüchen ist, den Wortbruch der Landesregierung zugegeben: „…so dass wir in der Gesamtbetrachtung am Ende keinen Spielraum dafür gesehen haben, die Integrationspauschale weiterzuleiten.“ (NRW-Pressekonferenz, 7.11.2017).
Nun liegt die gemeindescharfe Tabelle vor, die für jede Kommune belegt, welchen Anteil sie aus den 100 Mio. Euro erhält, die die Landesregierung nach langem Zögern nun doch bereitstellt. Wohlgemerkt: die ursprünglich versprochene Summe war mit 434 Millionen Euro mehr als viermal so hoch.
Um was geht es? Vor der Landtagswahl hatte der damalige Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) versprochen, die Gelder aus der Integrationspauschale, die das Land vom Bund erhält, „vollständig“ an die Städte und Gemeinden weiterleiten zu wollen. Das wären rund 434 Millionen Euro für ganz NRW. Davon müssten mindestens 400.000 € an die Gemeinde Jüchen weitergeleitet werden.
Nach der Landtagswahl im Mai war von einer „vollständigen“ Weiterleitung plötzlich keine Rede mehr.
Für Jüchen bedeutet dies, dass statt rund 400.000 € lediglich 108.000 € aus der Integrationspauschale des Bundes weitergeleitet werden.

Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik

„Mehr Demokratie wagen“ – mit diesem Satz verbinden Menschen seit Jahrzehnten Willy Brandt und seine SPD. Für uns zählt zur Demokratie auch die Transparenz im täglichen Politikgeschäft. „Wir möchten den Einwohnern unserer Gemeinde mehr, vor allem aber auch einfachere Möglichkeiten geben, sich über die Politik in Jüchen zu informieren! Daher haben wir die Teilnahme am OpenData-Portal „Politik bei uns“ beantragt“, erklärt Fraktionschef Holger Witting und führt weiter aus: „Wir wollen uns von den Menschen genau auf die Finger schauen lassen. Nur so wird Politik transparent und verständlich“.

Sein Stellvertreter Frank Bäumer ergänzt: „Die Plattform „Politik bei uns“ ermöglicht es, ganz einfach alle Beratungsvorlagen, Anträge und Beschlüsse aus dem Rat und den Ausschüssen einzusehen. Das erspart den Interessenten die mühevolle Suche durch die Gremien.“ Weiterlesen →

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